Zur Umsetzung der beschlossenen Klimaziele in Deutschland und Europa ist ein Umbau weiter Teile der Wirtschaft erforderlich. Es bedarf nicht nur eines Ausbaus der Erneuerbaren Energien sowie der Gas- und Stromnetze, sondern einer flächendeckenden verfahrenstechnischen und baulichen Umrüstung der industriellen Infrastruktur und Produktionsanlagen.

Diese Umrüstung und Produktionsumstellung, sowie der deutliche Anstieg in der Anzahl von Verfahren bis 2030, erfordern eine Reform der Planungs- und Genehmigungsverfahren. Planungs- und Genehmigungsverfahren müssen u.a. daher insgesamt auf den Prüfstand gestellt werden. Dies gilt für die Verfahren selbst, aber auch hinsichtlich langwieriger Vorarbeiten, die einem Genehmigungsantrag heutzutage vorangehen müssen (von aufwendigen naturschutzfachlichen Kartierungen bis zu einer Vielzahl von Sachverständigengutachten) sowie nachfolgender gerichtlicher Auseinandersetzungen, in denen erneute intensive Überprüfungen erfolgen und oftmals ein Baustopp droht.

Hebel dazu sollen u.a. eine weitere Digitalisierung, aber erklärtermaßen auch die Entbürokratisierung sein. Hierzu hat der BDI in einem Papier erste, konkrete Vorschläge zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren erarbeitet, die innerhalb der ersten 100 Regierungstage umgesetzt werden können. Diese beziehen sich zunächst hauptsächlich, aber nicht nur, auf das BImSchG. In Zusammenarbeit mit anderen Verbänden ist die Erarbeitung weiterer Vorschläge, u.a. in den Bereichen Naturschutz und Umwelt, geplant. In diesem Zusammenhang bitten wir um konkrete Verbesserungsvorschläge, was aus der Perspektive der rohstoffgewinnenden Industrie besser gemacht werden könnte.

Für Vorschläge und bei Rückfragen kontaktieren Sie uns gerne per Mail an: loebens@baustoffverbaende.de