vero im Gespräch mit dem saarländischen Innenministerium
Am 18. August hatte vero die Gelegenheit zum Gespräch mit dem Staatssekretär im saarländischen Ministerium für Inneres, Bauen und Sport, Herrn Torsten Lang.
Neben dem vero-Hauptgeschäftsführer, Herrn Raimo Benger, und dem Geschäftsführer Rohstoffe und Umwelt, Herrn Alexander Groß, war auch Frau Anja Schmeer, Geschäftsführerin der SCHMEER Sand + Kies GmbH, als saarländische Unternehmensvertreterin bei dem Gespräch mit vor Ort.
Inhalt des Gesprächs, an dem auch Vertreter der Fachabteilung Landesplanung des Ministeriums teilnahmen, waren u. a. die Fortschreibung des Landesentwicklungsplans (LEP). Der aktuell gültige Landesentwicklungsplan Teilabschnitt Umwelt, in dem die Rohstoffversorgung enthalten ist, stammt vom Juli 2004. Das bedeutet, dass für unsere Mitgliedsunternehmen viele Flächen der Rohstoffgewinnung nicht mehr zur Verfügung stehen, aus den folgenden Gründen:
Die gesicherten Flächen sind bereits ausgesteint, Erweiterungsflächen am Standort stehen nicht zur Verfügung. Die Flächen sind anderweitig überplant (Neubau- oder Gewerbegebiete der kommunalen Entwicklung) und stehen somit für eine Rohstoffgewinnung gar nicht mehr zur Verfügung. Rohstoffgeologische Erkundungen der Unternehmen haben ergeben, dass die gesicherten Flächen unwirtschaftlich für eine Nutzung sind, es aber andere Flächen gibt, die besser für eine Rohstoffgewinnung geeignet sind. Diese sind aber nicht im LEP gesichert.
Diese genannten Umstände führen dazu, dass unsere Mitgliedsunternehmen nun auf die Fortschreibung des integrierten Landesentwicklungsplans und der damit verbundenen Ausweisung neuer Vorrangflächen für die Rohstoffgewinnung dringend angewiesen sind. Der Landesentwicklungsplan ist eine verlässliche Rahmenbedingung für unseren Wirtschaftszweig, denn nur Flächen, die im Landesentwicklungsplan als Vorranggebiete für die Rohstoffgewinnung ausgewiesen sind, bieten eine verlässliche Grundlage für die Planungen unserer Mitgliedsunternehmen.
Herr Lang sicherte seine Unterstützung zu, im Hinblick auf die Ausweisung von Flächen zur Rohstoffgewinnung. In diesem Zusammenhang wird es zeitnah zu einem weiteren Treffen zwischen vero und den zuständigen Fachabteilungen im Innen-, Wirtschafts- und Umweltministerium kommen.
Für Rückfragen steht Ihnen Herr Alexander Groß (gross@baustoffverbaende.de oder 0151-20 56 18 52) gerne zur Verfügung.