Positives Gespräch mit Bündnis 90/Die Grünen Niedersachsen
An dem Gespräch nahmen teil Herr Detlev Schulz-Hendel (MdL), Sprecher für Wirtschaft & Verkehr sowie Herr Christian Meyer (MdL, Landwirtschaftsminister a. D.) als stellvertretender Fraktionsvorsitzender sowie Sprecher für Naturschutz, Bürgerrechte, Bauen, Regionalentwicklung und Medien.
Es wurde offen und konstruktiv über die Themen Rohstoffverknappung aufgrund Genehmigungsverknappung und die daraus resultierenden Folgen, die lange Dauer von Genehmigungsverfahren, die Probleme in Genehmigungsverfahren, die mangelnde Flächenverfügbarkeit, Möglichkeiten zur CO2-Einsparung (Photovoltaik auf Baggerseen), die Substitution von Primärrohstoffen durch Recycling sowie Naturschutzprojekte des Verbandes und Kooperationen mit Naturschutz und Landwirtschaft diskutiert.
Im Zusammenhang mit der Flächenproblematik ging die Diskussion auch um Kompensation und Ausgleich von Rohstoffgewinnungsvorhaben. Dabei vertrat Herr Meyer die Ansicht, dass es Verbesserungen im Bereich von Ökopools geben müsse. Diese oftmals auf Gemeinde- bzw. Kreisebene vorhandenen Pools würden bisher zu wenig genutzt. Hier könne er sich Verbesserungen vorstellen.
Zum Thema Photovoltaik auf dem Wasser, an dem etliche Unternehmen der Branche Interesse haben, vertrat Herr Meyer die Meinung, dass es durchaus sinnvoll sei, schwimmende Solaranlagen auf Wasserflächen einzusetzen, dort wo es geht.
Herr Schulz-Hendel sprach Probleme mit Schwerlastverkehr im Umfeld von Rohstoffbetrieben an, da in manchen Fällen dadurch der Straßenzustand negativ beeinflusst werde. Hier wünschte er sich mehr Entgegenkommen der Branche, auftretende Schäden zu beseitigen. Der Verband betonte, dass solche bereits vielerorts im Einvernehmen zwischen den Unternehmen und den Straßenbauämtern beseitigt würden.
Die Teilnehmer vereinbarten, dass dieser positive Dialog fortgesetzt werden soll, um sich gegenseitig über Probleme auf dem Laufenden zu halten.