Der nordrhein-westfälische Landtag hat am Mittwoch, dem 12.01.2022 eine Sachverständigenanhörung durchgeführt. Eingeladen hatten der Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung sowie der Wissenschaftsausschuss. Grundlage war der Antrag der SPD-Landtagsfraktion zum Thema „Zirkuläre Wirtschaft schafft Nachhaltigkeit, sichert Rohstoffsicherheit und fördert Gute Arbeit in Nordrhein-Westfalen“ ((LT-Drs. 17/15255)). Über die diesbezüglichen Entwicklungen hatten wir Sie informiert, zuletzt im Newsletter vom 07.01.2022.

Thema der Anhörung war, wie dem derzeitigen Rohstoffmangel begegnet werden kann, insbesondere auch bei den Baustoffen und den Industriemineralen. Hierzu soll zukünftig u.a. dem Recycling eine verstärkte Rolle zukommen. vero hatte im Vorfeld eine umfassende Stellungnahme abgegeben.

Im Rahmen der Anhörung haben wir die grundlegende Rolle der Rohstoffwirtschaft als erstes Glied der Wertschöpfungsketten dargelegt, sowohl in der Bauwirtschaft als auch darüber hinaus. Thematisiert wurde daneben auch die zunehmend wichtige Rolle des Recyclings, gerade auch im Rohstoffbereich, wobei gleichermaßen darauf hingewiesen wurde, dass die hier derzeit bestehenden und sich voraussichtlich weiter entwickelnden Bedarfe aktuell und absehbar nicht durch Recycling allein abgedeckt werden können. Viel mehr werden auch weiterhin sowohl Primär- wie Sekundärrohstoffe erforderlich sein.

Erläutert wurden daneben die technologischen sowie materialphysischen Grenzen bei der Verwertung von Recycling-Baustoffen und die daraus folgenden Konsequenzen für eine funktionierende Kreislaufwirtschaft. Hierbei wurde u.a. verdeutlicht, dass stets die unterschiedlichen bautechnischen und umweltrelevanten Anforderungen der Verwendungsbereiche mitgedacht werden müssten, sodass RC-Baustoff nicht gleich RC-Baustoff sei. 

Zuletzt wurde auch darüber diskutiert, welche Rahmenbedingungen notwendig sind, um das Recycling generell und den Absatz von Recyclingprodukten im Besonderen weiter zu fördern. Hier hat vero entschieden für eine Änderung bei den vergaberechtlichen und abfallrechtlichen Vorschriften geworben. Neben technologieoffenen und neutralen Ausschreibungen wäre hier auch insbesondere die Schaffung einklagbarer Rechte für die Unternehmen hilfreich. Zu diesem Themenbereich haben wir auch konkrete Regelungsvorschläge für den Landesgesetzgeber vorgelegt. Um den Einsatz von RC-Baustoffen weiter voranzutreiben, haben wir uns daneben für eine Güteüberwachung der betreffenden Produkte und eine Einzelfallprüfung, je nach geplantem Einsatzort und -zweck, eingesetzt.

Unter den Anwesenden bestand Einigkeit, dass im Bereich des Recyclings noch großer Forschungsbedarf besteht. Um diesen Forschungsbedarf zu bedienen, weitere Potenziale zu heben und die Akteure untereinander noch besser zu vernetzen, haben wir uns daher gemeinsam mit den anderen Sachverständigen für die Schaffung eines übergreifenden „Think-Tanks“ ausgesprochen.

Über die weiteren Entwicklungen werden wir Sie informieren.