vero veranstaltet am Donnerstag, 5. September 2019, im Düsseldorfer Landtag eine Landespressekonferenz. Das Thema lautet: Unsere Stellungnahme zur Androhung einer Klage gegen den Landesentwicklungsplan (LEP NRW)

Am Niederrhein gibt es Widerstand gegen die von der Landesregierung geplante Verlängerung des umstrittenen Kies- und Sandabbaus. Die im Landesentwicklungsplan (LEP) vorgesehene Ausdehnung von 20 auf 25 Jahre sei nicht hinnehmbar, sagte der Landrat des Kreises Wesel, Ansgar Müller (SPD). Gestützt auf ein Rechtsgutachten drohte er mit einer Klage vor dem Oberverwaltungsgericht NRW in Münster. Das Rechtsgutachten, welches hier als Grundlage für die Klage verwendet werden soll, ist inhaltlich und formaljuristisch falsch. Dies belegt ein Rechtsgutachten zur Frage der Rechtmäßigkeit des Landesentwicklungsplans NRW (LEP NRW) und zu entsprechenden Rechtsschutzmöglichkeiten, welches der Verband der Bau- und Rohstoffindustrie e. V. (vero) in Auftrag gegeben hat.

vero wird dies im Rahmen der Landespressekonferenz kommunizieren. Wir setzen so auf die größtmögliche mediale Verbreitung in ganz NRW und werden im Nachgang berichten.