Die Mitglieder der Regionalvertretung hatten Ende letzten Jahres beschlossen, dass ihre Sitzungen nicht digital, sondern weiterhin physisch abgehalten werden sollen. Daher ruht aufgrund der aktuellen Corona-Entwicklungen das Sitzungsgeschäft bis auf Weiteres.  

Durch den Landratswechsel im Landkreis Vulkaneifel, hatte der noch amtierende Landrat Thiel seinen Vorsitz in der Regionalvertretung vorzeitig zum Jahreswechsel niedergelegt. Stellvertretender Vorsitzender ist Landrat Dr. Streit. Dieser ist durch den Einzug der Freien Wähler in den Landtag als deren Spitzenkandidat nun ab Mai Mitglied des Landtags und kein Landrat mehr. Damit ist die Planungsgemeinschaft faktisch „führungslos“. Im Umlaufverfahren kann im Mai eine neue Vorsitzende/ein neuer Vorsitzender und eine Stellvertreterin/ein Stellvertreter gewählt werden. Sehr wahrscheinlich wird Landrat Schartz als Vorsitzender gewählt werden, da er die Planungsgemeinschaft lange Jahre erfolgreich geführt hat.

Ziel der Geschäftsstelle der Planungsgemeinschaft ist es, noch vor den Sommerferien die für Dezember 2020 anberaumte Sitzung der Regionalvertretung nachzuholen und dabei den Umgang mit dem Kreiskonzept des Landkreises Vulkaneifel zu beschließen.

Wie schon mehrfach berichtet, würde eine 1:1-Umsetzung des Kreiskonzeptes dazu führen, dass der Regionalplan im Kapitel Rohstoffsicherung nicht genehmigungsfähig ist, da er dann nicht genügend Flächen für die Rohstoffgewinnung und -sicherung ausweisen würde, aber stattdessen eine Ausschlusskulisse. Dies ist rechtswidrig und damit nicht genehmigungsfähig.

Sobald uns neue Erkenntnisse vorliegen, informieren wir Sie umgehend.