Im Rahmen einer Klausurtagung hatte die Bezirksregierung Düsseldorf im September dem Regionalrat aktuelle Erkenntnisse zum Thema Rohstoffgewinnung in der Planungsregion Düsseldorf vorgestellt. Das Hauptaugenmerk lag dabei auf der Frage der Notwendigkeit einer Fortschreibung des aktuellen Regionalplans unter Berücksichtigung der geänderten Vorgaben des Landesentwicklungsplans (LEP).

Laut Bezirksregierung seien für den Fall einer Fortschreibung des Regionalplans aufgrund der Erhöhung der Versorgungszeiträume zusätzliche Flächen in der Größenordnung von ca. 310 ha auszuweisen und es müsse zudem 5 Jahre früher mit der Fortschreibung begonnen werden. Die Umwandlung der momentan dargestellten Sondierungsbereiche in BSAB würde nach Berechnung der Bezirksregierung einen Versorgungszeitraum von ca. 11 Jahren abdecken.

Im Ergebnis sieht die Bezirksregierung aufgrund der momentanen Daten des Rohstoffmonitorings kein akutes Fortschreibungserfordernis, weist aber darauf hin, dass sich dies kurzfristig ändern könnte, sobald neue Luftbilder vorliegen und ein Anstieg der Förderraten zu erkennen sei.

Dementsprechend und unter Berücksichtigung der langen Verfahrensdauer einer Regionalplanfortschreibung, hatte die Bezirksregierung bereits für dieses Jahr erste vorbereitende Arbeitsgespräche, auch mit der Industrie, vorgeschlagen und um ein Votum des Regionalrats gebeten.

Nach unserer Kenntnis hat sich der Regionalrat dagegen entschieden im Vorfeld der Kommunalwahlen mit entsprechenden Vorbereitungen zu beginnen und somit der vorgeschlagenen Vorgehensweise der Bezirksregierung Düsseldorf eine Absage erteilt.  

Weitere Einschätzungen der Bezirksregierung zu den veränderten Vorgaben des Landesentwicklungsplans können Sie den entsprechenden Unterlagen der Klausurtagung entnehmen: http://www.brd.nrw.de/regionalrat/sitzungen/2019/Klausur_Teil1_Vortragsfolien.pdf