vero Veranstaltung zum Thema „Geplante Novellierung Bundesberggesetz (BBergG)“
In der Spitze waren 52 Personen über Microsoft-Teams und sieben Unternehmensvertreter vor Ort bei der Veranstaltung am vergangenen Donnerstag in Duisburg mit dabei. Nach dem Bundes-Koalitionsvertrag soll das Bergrecht modernisiert werden. Angedacht ist u.a. eine Einbeziehung aller Rohstoffgruppen in den Anwendungsbereich des BBergG. Hierzu fand unter den vero-Mitgliedern bundeslandübergreifend ein offener und gemeinsamer Austausch zur Thematik statt. Ziel war ein offener und vor allem gemeinsamer Austausch der Branche, insbesondere der Mitgliedsunternehmen, zu der Thematik.
Raimo Benger eröffnete die hybride Veranstaltung, indem er ein allgemeines Stimmungsbild zum aktuellen Bergrecht einholte. Ausnahmslos alle Teilnehmer sprachen sich für eine Einbeziehung aller Rohstoffgruppen, insbesondere auch von Sand und Kies, in den Anwendungsbereich des BBergG aus. Begründet wurde dies insbesondere mit den eher positiven Erfahrungen bei den dortigen gebündelten Genehmigungsverfahren im Vergleich zu denjenigen auf kommunaler Ebene. „Wir müssen weg von den Kreisen und hin zu den überregionalen Behörden“, so beschreibt es Rainer Krings von der Mendiger Basalt Schmitz Naturstein GmbH & Co. KG.
Darauf folgte ein kurzer Exkurs zu der Ausstattung der Genehmigungsbehörden, gerade in Bezug auf die personelle Vertretung der Behörden.
Zuletzt wurden weitere materielle Fragestellungen und die Erfahrungen im Teilnehmerkreis erörtert. Hierbei wurden u. a. die Reichweite der gebundenen Entscheidungen und die Rahmenbetriebspläne thematisiert.
Insgesamt erfreute sich die Veranstaltung einer überdurchschnittlich hohen Präsenz, was sich in der Teilnehmeranzahl widerspiegelte. vero betont die Relevanz der Thematik und wird auch weiterhin die Novellierung konsequent für dessen Mitgliedsunternehmen verfolgen. Die Ergebnisse des Meetings werden den Teilnehmern im Nachgang per Mail zur Verfügung gestellt.
Für Rückfragen stehen wir Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung:
Dr. Hendrik Schulte-Wrede LL.M.
Geschäftsführer Rohstoffe und Umwelt
T: 0203 - 9 92 39 - 89
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